Bildung

Unterricht hat weiterhin höchste Priorität

21.05.2025 - Die Absicherung des Unterrichts und der Stundentafel in den Schulen des Landes Brandenburg hat auch in herausfordernden Zeiten höchste Priorität. Daran ändert die Tatsache nichts, dass für Schulen in Brandenburg im nächsten Schuljahr ein um 50 Millionen Euro geringeres Personalbudget und 345 Stellen weniger zur Verfügung stehen sollen als im aktuellen Schuljahr. Für den vom Kabinett beschlossenen Haushaltsplanentwurf ist es gelungen, im Einzelplan des MBJS für 2025 und 2026 jeweils über 300 Millionen Euro mehr einzustellen als im Haushaltsjahr 2024. Es kann also nicht von einem „Sparhaushalt“ gesprochen werden. weiterlesen

Gesundheit

Vertrauliche Spurensicherung - Netzwerk wächst

19.05.2025 - Das bestehende Versorgungsnetz für das Angebot SOS nach Vergewaltigung wird durch die Aufnahme der Sana Kliniken Niederlausitz erweitert. Ab sofort haben Betroffene von sexualisierter Gewalt am Krankenhausstandort Lauchhammer die Möglichkeit, medizinische Untersuchungen und eine Spurensicherung unabhängig von der Polizei durchführen zu lassen. Mögliche Spuren werden dabei von rechtsmedizinisch geschulten Ärztinnen und Ärzten gesichert und für ein eventuell folgendes Verfahren anonymisiert aufbewahrt. Mit der Aufnahme der Sana Kliniken Niederlausitz wächst das Netzwerk auf insgesamt 13 Kliniken im Land – ein entscheidender Fortschritt auf dem Weg zu einer flächendeckenden Versorgung aller Betroffenen. Das Angebot der vertraulichen Spurensicherung wird seit 2019 vom Brandenburgischen Landesinstitut für Rechtsmedizin (BLR) koordiniert.
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Politik

Innenministerin Katrin Lange tritt zurück

16.05.2025 - Innenministerin Katrin Lange hat heute Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke ihr Rücktrittsgesuch übermittelt. Woidke betonte bei der anschließenden Pressekonferenz: „Katrin Lange hat mehr als 10 Jahre in unterschiedlichen Positionen erfolgreich für das Land Brandenburg Verantwortung übernommen. Sie ist im Land Brandenburg geschätzt für ihre Kompetenz und den großen persönlichen Einsatz für das Wohl der Menschen. Dafür gilt ihr mein außerordentlicher Dank und die große Anerkennung der Landesregierung.“ Lange war von 2014-2016 Staatssekretärin im Infrastrukturministerium, wechselte von 2016 bis 2019 als Staatssekretärin ins Innenministerium. 2019 übernahm sie dann das Finanzministerium. Seit 2024 war sie Ministerin im Innenministerium. weiterlesen